Datenbanken zur Rechtssprechung

Suchen Sie relevante Entscheidungen, Gesetze und Verordnungen nicht über Zeitschriftenregister, sondern an Ihrem Arbeitsplatz - und übernehmen Sie Texte direkt in Ihre Schriftsätze. Unsere Datenbanken zur deutschen und europäischen Patent- und Markenrecht- sprechung sind eine unverzichtbare Informationsquelle für alle, die in Konfliktfällen Entscheidungen zu treffen haben bzw. dienen als Nachschlagewerke um zu vermeiden, dass es zu Konfliktfällen kommt. Eine umfassende Literatursammlung ergänzt die Entscheidungen, sowie die Texte des Europäischen Patentübereinkommens. PATD - Rechtsprechungs- und Literaturinformationen zum gewerblichen Rechtsschutz PATE - Rechtsprechungs- und Literaturinformationen zum EPÜ und PCT TMD - Veröffentlichte Rechtsprechung zu deutschen Marken TME - Veröffentlichte Rechtsprechung und Literaturinformation zur Gemeinschaftsmarke NOMA - Schutzunfähige Markenanmeldungen seit 1897 PATD - Rechtsprechungs- und Literaturinformationen zum gewerblichen Rechtsschutz Leitsätze von veröffentlichten Entscheidungen aller Instanzen zum Patentgesetz (PatG) Warenzeichengesetz (WZG) Geschmacksmustergesetz (GeschmG) Gebrauchsmustergesetz (GbmG) Urhebergesetz (UrhG) Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) Wettbewerbsrecht Nachweis aller Mitteilungen und Bekanntmachungen aus BIPMZ Gesetzestexte: ArbEG ErstrG GbmG GeschmG PatG Quellen: Fachzeitschriften Literaturinformationen aus allen einschlägigen Fachzeitschriften Datenbestand: ca. 33.000 Datensätze PATE - Rechtsprechungs- und Literaturinformationen zum EPÜ und PCT Leitsätze aller veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern. Leitsätze aller veröffentlichten Rechtsauskünfte. Stichworte und bibliographische Informationen zu allen unveröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdenkammern des EPA. Leitsätze nationaler Gerichtsentscheidungen zu EPÜ und PCT Texte von Gesetzen und Verträgen: EPÜ und Ausführungsordnung PCT GPÜ SPC etc. Quellen: Abl EPA GRUR GRUR Int. BlPMZ Mitt. Datenbestand: ca. 17.000 Datensätze TMD - Veröffentlichte Rechtsprechung zu deutschen Marken Informationen und Leitsätze zu veröffentlichten Entscheidungen zur Verwechselbarkeit von Marken und zur Warenähnlichkeit aus allen Instanzen. Gesetze und Verordnungen: Markengesetz Markenverordnung Warenzeichengesetz Erstreckungsgesetz Geschmacksmustergesetz Musteranmeldeverordnung EG-Verordnungen zu Gemeinschaftsmarken Internationale Abkommen: Madrider Markenabkommen Haager Musterabkommen Locarno Abkommen Pariser Verbandsübereinkunft etc. Quellen: Alle einschlägigen Fachzeitschriften TME - Veröffentlichte Rechtsprechung und Literaturinformation zur Gemeinschaftsmarke Entscheidungen des Europäischen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und des EuGH im Volltext. Leitsätze nationaler Instanzen. Quellen: Abl HABM und einschlägige Fachzeitschriften Datenbestand: ca. 3.700 Datensätze NOMA - Schutzunfähige Markenanmeldungen seit 1897 Schutzunfähige Warenzeichen-/Markenanmeldungen mit Kurzinformationen zu Waren/Dienstleistungen, Klassen und Zurückweisungsgrund. Quellen: Blatt für PMZ (BlPMZ) Deutsches Patentamt Warenzeichenblatt (WZBl) Datenbestand ca. 78.000 Datensätze Bitte fordern Sie eine Testinstallation an über: Sales@is-fr.com